Was meinen sie eigentlich mit „unsere Demokratie“?
Bundespräsident Steinmeier fordert, “unsere Demokratie” zu verteidigen. Das impliziert, dass es noch mindestens eine andere als unsere Demokratie gibt. Wen meint er mit „uns“? Wen schließt er damit aus und was macht „unsere Demokratie“ so besonders? Vielleicht bin ich ja naiv, wenn ich glaube, jeder Staat ist eine Demokratie, in dem die Bürger darüber abstimmen, wer sie regieren darf. Aber auch ich weiß, dass mit dem Terminus “Demokratie” viel Schindluder getrieben worden ist. Kaum ein Staat, der „demokratisch“ ostentativ in seinem Staatsnamen geführt hat, war je demokratisch. Aber ich gehe davon aus, dass Steinmeier & Co nicht diesen Unterschied meinen, wenn sie von “unserer Demokratie” sprechen. So, wie dieser als Kampfbegriff verwendet wird, bezieht er sich auf einen innenpolitischen Zustand. Nicht nur in der BRD: Auch in den USA warnt Präsident Biden, “die Demokratie” wäre in Gefahr, wenn Donald Trump demokratisch zum Präsident gewählt wird. Worum geht es also wirklich, wenn “unsere Demokratie” verteidigt werden soll?
