„Sozialschädlichkeit“: Der neue Maulkorb von der Bundesregierung?
Neuer Frontalangriff der „Ampel“ auf die Meinungsfreiheit
Es ist ein Wort, das wie aus dunklen Kapiteln der Geschichte klingt: „Sozialschädlichkeit.“ Schon das bloße Lesen des Begriffs lässt unweigerlich an die grausamen Zeiten denken, als abweichende Meinungen gnadenlos verfolgt wurden und Menschen, die sich nicht dem staatlich verordneten Einheitsdenken fügten, als „Sozialschädlinge“ galten. Doch heute, im Jahr 2024, nutzt die Bundesregierung – genauer gesagt ausgerechnet ein Minister der einst liberalen FDP – exakt dieses Vokabular, um Bürgern, die sich „gemeinwohlschädlich“ äußern, mit dem Gesetz zu drohen.
